Das Auszählen der Stimmen nimmt wegen des Kumulierens und Panaschierens viel Zeit in Anspruch.
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Das Auszählen der Stimmen nimmt wegen des Kumulierens und Panaschierens viel Zeit in Anspruch.

Kommunalwahl in Hanau

Macht die Viererkoalition in Hanau weiter?

  • Christian Spindler
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  • Christian Dauber
    Christian Dauber
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Während das aufgrund des Kumulierens und Panaschierens aufwendige Auszählen der Stimmen zur Stadtverordnetenwahl am Montagabend noch lief, haben im Rathaus und bei Parteien und Wählergruppierungen längst die Zahlenspiele begonnen. Was bedeuten die bisher vorliegenden Ergebnisse für die Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung, die nach einer zwischenzeitlichen Reduzierung auf 53 Parlamentarier nun wieder 59 haben wird?

Hanau - Welche möglichen Koalitionen gibt es? Macht das bisherige Vierer-Bündnis aus SPD, Grünen, BfH und FDP weiter, regiert bald eine Große Koalition oder gibt es andere Optionen? Und: Hat das Auswirkungen auf die Besetzung des hauptamtlichen Magistrats?

Solche politischen Farbenspiele basierten gestern noch auf Trendergebnissen und einem Teil der ausgezählten Personenstimmen. Bei Redaktionsschluss stand das Endeergebnis noch aus. Es kann noch mehr oder weniger starke Abweichungen geben.

Zwar hat die SPD wohl Prozentpunkte verloren. Das regierende Vierer-Bündnis brächte es, Stand gestern, freilich auf eine satte Mehrheit, auch wenn die kleinen Partner FDP leicht und die BfH etwas mehr Stimmen einbüßten. Indes dürfen sich die Grünen auch in Hanau als Wahlsieger fühlen. Laut Zwischenauszählung lagen sie gestern bei um die 15 Prozent (2016: 9,8 Prozent).

Als in der letzten Legislaturperiode der hauptamtliche Stadtratsposten von Andreas Kowol (Grüne) nach dessen Wechsel nach Wiesbaden neu zu besetzen war, gingen die Grünen leer aus. Der Posten fiel an FDP-Mann Thomas Morlock. Bei einer möglichen Neuauflage eines Bündnisses mit der SPD werden sich die deutlich erstarkten Grünen nicht ohne Weiteres abspeisen lassen, auf inhaltliche Zugeständnisse drängen, aber mutmaßlich auch einen hauptamtlichen Stadtratsposten für sich reklamieren. Spitzenkandidatin Anja Zeller stünde dafür wohl bereit.

Vierter Posten im hauptamtlichen Magistrat?

Dass der hauptamtliche Magistrat, dem neben Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Bürgermeister Axel Weiss-Thiel (beide SPD) derzeit FDP-Mann Morlock angehört, um einen vierten Posten aufgestockt wird, halten viele Beobachter angesichts des bevorstehenden Sprungs Hanaus zur Großstadt und damit verbundener zusätzlicher Aufgaben für gut möglich. Zugleich wird aber kolportiert, dass es in der SPD-Spitze und bei OB Kaminsky Vorbehalte gegen eine solche Konstellation mit den Grünen gibt.

Weil sich andere Koalitionen nach bisherigem Stand rechnerisch, aber auch politisch kaum aufdrängen, wird als Alternative eine Große Koalition aus SPD und CDU ventiliert. Beide kämen auf eine satte parlamentarische Mehrheit. Schon lange vor der Wahl war immer wieder über die Neuauflage eines solches Bündnisses spekuliert worden. Es gilt als relativ wahrscheinlich. Schließlich zeigte sich die CDU als bisherige parlamentarische Opposition stets recht umgänglich. Bis 2006 hatten SPD und CDU Hanau gemeinsam regiert, dann sorgte die Vierer-Koalition für einen Politikwechsel. Sie wurde 2011 und 2016 fortgeführt.

Dass er gerne etwas zu sagen hätte, hatte CDU-Spitzenkandidat Jens Böhringer im Vorfeld der Wahl auch im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt. Je nach Ausgang stünde er für ein Hauptamt zur Verfügung, so der 35-Jährige, der als OB-Kandidat mit knapp 26 Prozent ein achtbares Ergebnis erzielte.

Wenn eine Große Koalition kommen sollte, stellt sich allerdings die Frage, was das für die Zukunft des derzeitigen hauptamtlichen Stadtrats Thomas Morlock (FDP) bedeuten würde.

Selbst wenn rein rechnerisch eine sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP nach dem gestrigen Auszählungsstand nicht ausgeschlossen war, so sind Schnittmengen der Parteien in einer solchen Konstellation in der Brüder-Grimm-Stadt allerdings eher gering. Bis klar ist, wer mit wem regiert, dürfte noch einige Zeit vergehen. Das dürfte wohl kaum bis zur konstituierenden Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung feststehen, die am 19. April stattfindet. (Von Christian Dauber und Christian Spindler)

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