Geplanter CDU-Parteitag
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Bei der CDU in Bruchköbel stehen nach der Kommunalwal einige Veränderungen an

Neues aus den Fraktionen

Bruchköbel: CDU setzt auf neue Führung - BBB will raus aus der Isolation

  • Holger Weber-Stoppacher
    vonHolger Weber-Stoppacher
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Schon knapp vier Wochen vor der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 27. April zeichnet sich ab, dass sich das Bruchköbeler Parlament gehörig verändern wird. Vor allem in der CDU, die bei der Kommunalwahl zwar die meisten Stimmen bekommen, aber dennoch fünf Sitze verloren hatte, stehen einige Veränderungen an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Sliwka wird ins zweite Glied rücken und nur noch ein „normaler“ Abgeordneter sein.

Bruchköbel - An die Fraktionsspitze wurde am Montagabend Reiner Ochs gewählt, wie gestern die Stadtverbandsvorsitzende Karina Reul im Gespräch mit unserer Zeitung bestätigte. Christian Zocher und Ralf Spachowsky wurden zu seinen Stellvertretern gewählt. „Es entsprach dem Wunsch von Thomas Sliwka, dann nur ein ganz normales Mandat zu besetzen“, sagte Reul. Ob es aber von vornherein seinem Wunsch entsprach, den Vorsitz abzugeben, darf zumindest bezweifelt werden. Denn wie unserer Zeitung erfuhr, waren Teile der Partei mit seiner Führung nicht mehr zufrieden. Sliwkas Rolle war schon vor der Bürgermeisterwahl in Bruchköbel umstritten. Statt ihn hatten die Mitglieder damals Daniel Weber mit einer Stimme Vorsprung nominiert. Sliwka trat daraufhin als unabhängiger Kandidat an. Wie unsere Zeitung erfuhr, soll es jedoch auch eindeutige Signale der FDP gegeben habe, dass man sich eine enge Zusammenarbeit mit Sliwka nur schwer vorstellen könne. Und eine solche enge Kooperation mit den Grünen im Dreierbund streben die Christdemokraten nach eigenen Angaben an.

BBB will sich erst nach Ostern zu Personalien äußern

Im Magistrat werden die Christdemokraten künftig wie bisher mit Rainer Keim und Ingrid Cammerzell vertreten sein. Den dritten Posten hat die CDU aufgrund ihres schwachen Wahlergebnisses verloren. Das heißt auch, dass Volker Schadeberg seine kommunalpolitische Laufbahn beenden wird. Der Konditormeister hatte zwar durchs Kumulieren und Panaschieren die meisten Plätze auf der Liste gutgemacht, doch hatte Schadeberg, der im Sommer 70 Jahre alt wird, im Gespräch mit unserer Zeitung bereits angekündigt, womöglich nicht mehr sein Mandat annehmen zu wollen. Die Berufung Keims und Cammerzells für den Magistrat war zu erwarten. Als Erste Stadträtin hatte Cammerzell bereits in der vergangenen Legislaturperiode viele repräsentative Termine für Bürgermeister Sylvia Braun (FDP) übernommen und mit der Verwaltungschefin gut harmoniert.

Auch die wichtige repräsentative Funktion des Stadtverordnetenvorstehers bleibt weiterhin bei der CDU. Guido Rötzler galt als unumstritten. „Er wäre es auch geworden, wenn wir nicht die meisten Stimmen geholt hätten, da waren sich alle Parteien einig“, so Reul. Der Fraktion wird künftig auch Joachim Rechholz angehören, der durch das Aufrücken von Keim und Cammerzell in die Fraktionsränge gerutscht ist. Rechholz ist vom Bruchköbeler Bürgerbund zu seiner Stammpartei zurückgekehrt. Das Team wird komplettiert durch Alexander Kitzmann und Oliver Hirt. Stadtverbandsvorsitzende Karina Reul wird als normale Abgeordnete ebenfalls Teil der Fraktion sein. Sie habe kein Amt angestrebt. „Mit dem Vorsitz der Partei und dem Kreistagsmandat habe ich genug zu tun“, sagte sie.

Parteien in Bruchköbel stellen die Weichen für neue Legislaturperiode

Man wolle sich „zielgerecht im Hinblick auf die städtische Politik“ positionieren. Zwar sei man mit einem kleinen Vorsprung stärkste Partei Bruchköbels geblieben, aber man müsse das Ergebnis mit Demut annehmen und auch mit anderen Akteuren überlegen, wie man daraus Positives für unser Bruchköbel ableiten könne, heißt es in einer Mitteilung der Partei. „Wir sprechen mit allen Parteien, die bereit sind, eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Bruchköbels anzustreben.“ Während die FDP bereits vor einer Woche ihre Mannschaft fürs Parlament preisgegeben hatte (wir berichteten), wurden gestern Abend auch bei Bündnis 90/Die Grünen die Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt. Uwe Ringel galt als unumstrittener Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Für die beiden Sitze im Magistrat standen bei der Ökopartei Oliver Blum und Andreas Schafranka zur Wahl.

In die Fraktion, die durch den starken Zugewinn von Stimmen um drei Plätze gewachsen ist, kehrt der ehemalige Fraktionsvorsitzende Harald Wenzel zurück. Neu im Parlament sind Cieran Köhler als Nachrücker für Oliver Blum sowie Cassandra Bürgstein. Das Team wird ergänzt um Elke Förster-Helm, Patricia Bürgstein sowie Klaus Linek, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode der Fraktion angehörten. Man freue sich auf den neuen Geist der Zusammenarbeit, bei der grundsätzlich keine Partei außen vorgelassen werden, sagt Fraktionschef Uwe Ringel. Eine besondere Nähe gebe es jedoch zur FDP, mit der man sich in vielen Punkten bereits einig sei.

SPD will klare Rollenverteilung

Aber auch die SPD müsse nicht außen vor bleiben, sprach der ehemalige hauptamtliche Stadtrat auch eine Einladung an die Sozialdemokraten aus. Eine Botschaft, die in Reihen der SPD mit Freude aufgenommen worden ist. Eine Koalition habe man auch nicht angestrebt, so Patrick Woschek, der zusammen mit Birgit Glade die Doppelspitze bildet. In der Fraktion werde es jedoch auf eine Person hinauslaufen, die die Chefrolle übernehmen wird. „Alles andere macht bei einem sechsköpfigen Team keinen Sinn“, sagt er. Die Sozialdemokraten wollen mit ihrer endgültigen Besetzung jedoch erst nach den Osterfeiertagen in die Öffentlichkeit gehen. Bis dahin habe man intern noch einigen Gesprächsbedarf, so Woschek.

Gleiches hört man auch beim Bruchköbeler Bürgerbund. (BBB), der – betrachtet man die Prozentzahlen – der große Verlierer der Wahl war und mit einem Verlust von sechs Prozent und drei Sitzen von der zweitstärksten zu kleinsten Fraktion im Parlament geschrumpft ist. Im Wahlkampf sei es diesmal nicht gelungen, mehr Nichtwähler zu mobilisieren. „Die Wahlbeteiligung zur letzten Kommunalwahl hat um weitere knapp drei Punkte auf unter 50 Prozent abgenommen, was grundsätzlich kein gutes Zeichen ist“, so Vorsitzender Harald Hormel.

BBB übt sich in Selbstkritik

Negativ sei für den BBB auch das veränderte Wahlverhalten gewesen, denn gerade im Briefwahlbereich habe es schmerzhafte Einbußen gegenüber den Stimmabgaben in den Wahllokalen gegeben. Auch inhaltlich sei es offenbar nicht ausreichend gelungen, die Erfolge und Schwerpunkte der Arbeit und Politik des BBB zu vermitteln, übte sich die Formation in Selbstkritik. Allerdings möchte die Fraktion im Parlament nicht in der Isolation verharren und hat allen anderen Parteien schriftlich ihre Bereitschaft zu Gesprächen angekündigt. Zur personellen Aufstellung will sich der BBB jedoch erst nach Ostern äußern.

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