Nur im Sozial-, Kultur- und Vereinsausschuss waren mit Werner Fromm und Guntrun Hausmann beide  neu gewählten Vorsitzende anwesend.
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Nur im Sozial-, Kultur- und Vereinsausschuss waren mit Werner Fromm und Guntrun Hausmann beide neu gewählten Vorsitzende anwesend.

Neue Selbolder Ausschüsse haben sich konstituiert

SPD und Grüne teilen die Vorsitze der drei Ausschüsse unter sich auf

  • Lars-Erik Gerth
    VonLars-Erik Gerth
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Die drei Sitzungen im Stucksaal des Schlosses dauerten jeweils keine zehn Minuten. Im Gegensatz zu den Wahlen im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung kam in den Zusammenkünften der drei Ausschüsse niemand auf die Idee, die Abstimmungen über die Vorsitzenden und deren Stellvertreter geheim abzuhalten.

Langenselbold – Entsprechend verliefen die Konstituierungen von Haupt- und Finanzausschuss (HFA), Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (PBUA) sowie Sozial-, Kultur- und Vereinsausschuss (SKVA) schnell und reibungslos. Stadtverordnetenvorsteher Bernd Kaltschnee (SPD) begrüßte jeweils die Mitglieder des entsprechenden Ausschusses und gab in allen Fällen die Sitzungsleitung nach der Wahl des neuen Vorsitzenden an diesen ab. Dieser wiederum führte jeweils die Wahl seines Stellvertreters beziehungsweise seiner Stellvertreterin durch.

Nur Werner Fromm erhielt alle neun Stimmen seines Ausschusses

Die neue rot-grüne Mehrheit hatte sich bekanntlich im Stadtparlament mit ihrem Antrag durchgesetzt, die Zahl der Ausschüsse von vier auf drei zu reduzieren und jeweils die Anzahl der Ausschussmitglieder von acht auf neun zu erhöhen. Dadurch haben SPD und Grüne in allen drei Ausschüssen eine Mehrheit von 5:4 und teilten sich entsprechend die Posten der Vorsitzenden und Stellvertreter auf.

Jürgen Schonlau (SPD) ist neuer Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses.

Im Koalitionsvertrag hatten die beiden Parteien festgelegt, dass die SPD den Vorsitz im HFA und SKVA übernimmt, während den Grünen die Leitung des PBUA obliegt. Die Stellvertreterposten gingen jeweils an den anderen Koalitionspartner. Die Opposition aus CDU, Freien Wählern und FDP verzichtete bei allen Wahlen darauf, Gegenkandidaten ins Rennen zu schicken. Dies war bei den Abstimmungen im Parlament über die Selbolder Vertreter für die diversen Versammlungen noch ganz anders gewesen.

Komplett einmütig verliefen die Wahlen aber dann doch nicht. Am Ende erhielt lediglich Werner Fromm (SPD) als neuer SKVA-Vorsitzender alle neun Stimmen seines Ausschusses. Bei der Abstimmung über seine Stellvertreterin votierten acht SKVA-Mitglieder für die Grüne Guntrun Hausmann, der FDP-Vertreter Christof Sack enthielt sich hingegen.

Jürgen Heim stimmte gegen Jürgen Schonlau

Bei der Wahl von Jürgen Schonlau (SPD) zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gab es beim 8:1 sogar eine Gegenstimme durch Jürgen Heim von den Freien Wählern (FW). Dieser hatte zuvor sowohl in der Stadtverordnetenversammlung als auch in Pressemitteilungen SPD und Grünen „reine Machtgier“ und „im höchsten Maße unanständiges“ Verhalten vorgeworfen, weil sie sich auch durch die Mehrheitsklausel bei der Wahl der ehrenamtlichen Stadträte ein noch größeres Übergewicht im Magistrat gesichert hatten.

Stefan Bollé (Grüne) wurde zum Vorsitzenden des neuen Planungs-, Bau- und Umweltausschusses gewählt.

Bei der Abstimmung über Schonlaus Stellvertreterin Cornelia Hofacker (Grüne) gesellte sich zu Heims Ablehnung noch eine Gegenstimme des FDP-Vertreters Christof Sack.

Zwei Bewerber für den stellvertretenden Vorsitz waren bei Wahl nicht anwesend

Bei der anschließenden Wahl von Vorsitzendem und Stellvertreter des neuen Planungs-, Bau- und Umweltausschusses gab es zwar keine Gegenstimmen, doch auch hier verweigerte die FW-Vertreterin ihre Zustimmung: Christiane Kapp enthielt sich jeweils bei der Abstimmung über die Bewerbung von Stefan Bollé (Grüne/PBUA-Vorsitzender) und Ralf Hesseling (SPD/Stellvertreter). Alle anderen Ausschussmitglieder stimmten für die neuen Vorsitzenden. Aufgrund der bereits angelaufenen Urlaubssaison, aber auch aus anderen Gründen waren in den Ausschüssen nicht alle ursprünglich von den Fraktionen entsendeten Mitglieder zugegen und mussten durch Kollegen vertreten werden.

Cornelia Hofacker (Grüne) wurde in Abwesenheit zur stellvertretenden HFA-Vorsitzenden gewählt.

So fehlten auch die neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Hofacker (HFA) und Hesseling (PBUA). Sie hatten zuvor aber schriftlich bestätigt, dass sie für die Positionen zur Verfügung stehen und die Wahl auch annehmen, falls sie – was dann ja auch geschah – gewählt würden.

Während sich Jürgen Schonlau und Stefan Bollé für ihre Wahlen jeweils kurz bedankten, richtete Werner Fromm im SKVA einige Worte mehr an seine neuen Mitstreiter. „Ich freue mich sehr auf unsere Zusammenarbeit, denn ich weiß, dass Sie viel Fachwissen und Herzblut in die Arbeit im Ausschuss einbringen werden“, erklärte der Sozialdemokrat, dem vor allem viel daran liegt, der Kultur in der Gründaustadt wieder einen größeren Stellenwert einzuräumen.

Ebenfalls nicht anwesend bei seiner Wahl war Ralf Hesseling (SPD), der neue stellvertretende Vorsitzende des PBUA.

Noch keine Termine für nächste Ausschusssitzungen

Um Inhalte wird es dann in den jeweils nächsten Sitzungen der drei Ausschüsse gehen, für die es aber noch keine Termine gibt. Sicher ist derzeit nur, dass die Stadtverordnetenversammlung nach den Sommerferien erst wieder am Montag, 27. September, zusammenkommen wird. Das ist übrigens der Tag nach der Bundestagswahl.

Von Lars-Erik Gerth

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